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 Nun hats mich erwischt...

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Kroemer-Info
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BeitragThema: Re: Nun hats mich erwischt...   Do Okt 18, 2012 2:41 am

Schau Du einfach mal nach, was Völkerrecht überhaupt bedeutet und und prüfe, welche Gesetze dem Völkerrecht untergeordnet werden - eds handelt sich dabei lediglich um alles, was das GG und die Verfassung angeht, alles andere bleibt vollkommen unberührt; insbesondere das Deutsche Strafrecht.
Das Du Sozialgerichtsurteile oder Verhandlungen heranziehst zeigt, das Du nicht verstanden hast, das Sozialrecht Landesrecht ist und nicht Bundesrecht. Wäre es so wie Du glaubst, gäbe es keine Landessozialgerichte.

Definition Völkerrecht Die zwischen den souveränen Staaten kraft Gewohnheits- oder Vertragsrecht bestehenden Rechtssätze, durch die ihre gegenseitigen Rechte und Pflichten in Friedens- und Kriegszeiten geregelt werden. Nach Art. 25 GG sind die allg. Regeln des Völkerrechts Bestandteil des Bundesrechts. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes; bestehen hierüber in einem Rechtsstreit Zweifel, so hat das Gericht die Entscheidung des BVerfG einzuholen (Art. 100 II GG).

Das bedeutet nichts anderes, als das sich die Bundesdeutschen Gesetze am Völkerrecht orientieren müssen; eine ähnliche Auswirkung hat auch in Kriegszeiten die Haager Landkriegsordnung und die Genfer Konventionen. Jede andere Annahme ist Unfug, denn unser Zivilrecht und unsere Strafprozessordnung haben keinen Bezug zum Völkerrecht.
Und wenn Du tatsächlich glaubst das eine Richterin das nicht weiß, überschätzt Du deine Kenntnis der Rechtslage ziemlich.
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Schwarzblut
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BeitragThema: Re: Nun hats mich erwischt...   Do Nov 22, 2012 2:56 pm

Nana, das die Haager Landkriegsgesetzgebung nichtend und illegal ist brauch ich wohl nicht zu erwähnen? Denn diese VERBIETEN das anektieren von Landesteilen, was bei uns ja durch die Alliierten bis heute geschehen ist und somit noch gar keine Wiedervereinigung statt fand...Schau dir ma an wie das DR VOR 39 aussah...und dann gibts noch massig andere Dinge wo die Alliierten gegen verstoßen...

Was du über Völkerrecht schreibst, ist doch genau das was ich schon schrieb, Völkerrecht steht ÜBER Bundes/Landesrecht, sonst müssten die sich ja nicht daran orientieren, oder?

Punkt 2: Wir haben deffinitiv seit 2006 KEINE gültige Gesetzesgrundlage mehr, JEDES Urteil seit 2006, egal in welchen Bereich, ist NICHTIG! Gerichte dürfen NICHT urteilen...

1. Bereinigungsgesetz



Mittlerweile haben wir sogar ein 2. Bereinigunsggesetz welches die derzeitige Verfassung komplett ausser Kraft setzt!

Selbst wenn all das NICHT wäre, es die Bereinigunsggesetze NICHT gebe, dürfte KEIN deutsches Gericht, NICHT EINMAL das Verfassungsgericht ein Rechtskräftiges Urteil fällen!
Weil? Schon mal ins FIRMEN Register geschaut? ALLE Gerichte sind offiziel als PRIVATE Firmen gelistet und angemeldet! Nach Völkerrecht, welches ja ÜBER unser Gesetz steht, darf KEINE FIRMA ein Amt vortäuschen, schon gar kein Gericht stellen! ( weisst du eigendlich was du brauchst um ein Gericht zu eröffnen?...Einfach nur ein Gewerbeschein! ) Bedeutet, JEDER Richter täuscht eine Amtsperson vor und kann völkerrechtlich belangt werden in Straßburg beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Glau mir, ich habe da jetzt ausführlich ein mehreres Stunden langes Gespräch mit meinem Anwalt geführt, der hat sich das alles angesehen und ich zitiere:
" Wenn das die Runde macht, ist es besser ich such mir schon mal einen neuen Job "

Und glaub mir, ich werde nicht Müde den Leuten das unter die Nase zu reiben und sollte ich wirklich vor Gericht landen wegen dieser Abzockmasche namens Abmahnung, hoffe ich sogar das es eine öffentliche Verhandlung wird...Da ich eh gerade mächtig Staub aufwirbel auch in anderen Foren, bei YT und bei IKN was dieses verlogene Judenpack angeht, könnte ich eh noch andersweitig vor Gericht kommen, §130 Die Wahrheit zu verbreiten ist unter Strafe verboten ( mal richtig formoliert )...ich hoffe es sogar...

Schluß mit lustig, es wird Zeit das die BRD da hinkommt wo sie hin gehört, in den Mülleimer der Geschichte.
Es wird Zeit das Deutschland wieder aufersteht und zu alter Größe und Stolz findet und VOR ALLEM wieder Suverän wird! Sonst ereilt uns das gleiche Schicksal wie einst das stolze Babylon.

Und ja, ich bin mächtig angepisst, bleibt nicht anders aus bei der Erkenntnis in einem Scheinstaat zu leben und seit Jahrzenten NUR angelogen worden zu sein...
Machts bei 80 mio Deutschen endlich " Klick "...machts beim Juden " Bumm " aber diesmal richtig!
Und das hat nichts mit Nazi oder Rechts sein zu tun...aber da mus sjeder selber erstmal dahinter kommen...
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Nun hats mich erwischt...
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